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   BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73   

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https://dejure.org/1976,2174
BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73 (https://dejure.org/1976,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 06.05.1976 - VI C 136.73 (https://dejure.org/1976,2174)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Mai 1976 - VI C 136.73 (https://dejure.org/1976,2174)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Besondere Fachkenntnisse als Voraussetzung für die Wahrnehmung eines Amtes - Der Begriff der ruhegehaltfähigen Dienstzeit - Berücksichtigung von Zeiten des Erwerbs besonderer Fachkenntnisse als ruhegehaltfähige Dienstzeit - Anforderungen an die Vorbildung von beamteten ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 14.02.1963 - VI C 54.61

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung

    Auszug aus BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73
    Wegen des von § 116 Abs. 1 Nr. 3 BBG abweichenden Wortlautes des § 135 Abs. 1 Nr. 3 NBG kann die Revision auch aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu der bundesrechtlichen Regelung (vgl. BVerwGE 15, 291 sowie Urteil vom 17. Januar 1961 - BVerwG II C 29.60 - [ZBR 1961, 184]) nicht ohne weiteres etwas für ihre Auffassung herleiten.

    Hinzu kommt, daß sowohl zu § 85 Abs. 1 Nr. 4 DBG als auch zu § 116 Abs. 1 Nr. 3 BBG vor der grundsätzlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in dem Urteil vom 17. Januar 1961 die Auffassung vertreten worden ist, daß es sich um besondere Fachkenntnisse handeln muß, die in Laufbahn- oder Prüfungsvorschriften als notwendige Voraussetzung für die Wahrnehmung des zu übertragenden Amtes gefordert werden (vgl. Fischbach, DBG, 2. Aufl., § 85 Anm. II, 4 sowie die BVerwGE 15, 291 und dem Urteil vom 17. Januar 1961 zugrundeliegenden Entscheidungen der Vorinstanzen; siehe auch OVG Koblenz, Urteil vom 25. Februar 1958 - 2 C 53/57 - [ZBR 1959, 57]).

  • BVerwG, 30.05.1967 - II C 27.67

    Berücksichtigung der Studienzeit, des Vorbereitungsdienstes als

    Auszug aus BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73
    Das gleiche gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in bezug auf die "vorgeschriebene" Ausbildung in dem § 6 Abs. 3 Nr. 1 BBesG in der bis zum 30. Juni 1975 geltenden Fassung entsprechenden landesgesetzlichen Vorschriften (vgl. BVerwGE 27, 159 [162] und Urteil vom 15. Januar 1969 - BVerwG VI C 46.67 - [Buchholz 235.16 § 6 LBesG Nds. Nr. 4]).
  • BVerwG, 26.05.1966 - II C 43.63

    Rückverweisung zur Verhandlung und Entscheidung - Wahrnehmung des Amtes eines

    Auszug aus BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73
    Das Bundesverwaltungsgericht hat deshalb in BVerwGE 24, 133 (138) [BVerwG 26.05.1966 - II C 43/63] im Rahmen des § 116 a Satz 2 BBG in der seit dem 1. Oktober 1961 geltenden Fassung, der insoweit ähnlich dem § 135 Abs. 1 Nr. 3 NBG verlangt, daß die dort genannten Zeiten in Rechts- oder Verwaltungsvorschriften gefordert werden, eine entsprechende Verwaltungsübung nicht genügen lassen.
  • BVerwG, 17.01.1961 - II C 29.60

    Festsetzung der Versorgungsbezüge für frühere Berufssoldaten - Berechnung der

    Auszug aus BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73
    Wegen des von § 116 Abs. 1 Nr. 3 BBG abweichenden Wortlautes des § 135 Abs. 1 Nr. 3 NBG kann die Revision auch aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu der bundesrechtlichen Regelung (vgl. BVerwGE 15, 291 sowie Urteil vom 17. Januar 1961 - BVerwG II C 29.60 - [ZBR 1961, 184]) nicht ohne weiteres etwas für ihre Auffassung herleiten.
  • BVerwG, 15.01.1969 - VI C 46.67
    Auszug aus BVerwG, 06.05.1976 - VI C 136.73
    Das gleiche gilt nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in bezug auf die "vorgeschriebene" Ausbildung in dem § 6 Abs. 3 Nr. 1 BBesG in der bis zum 30. Juni 1975 geltenden Fassung entsprechenden landesgesetzlichen Vorschriften (vgl. BVerwGE 27, 159 [162] und Urteil vom 15. Januar 1969 - BVerwG VI C 46.67 - [Buchholz 235.16 § 6 LBesG Nds. Nr. 4]).
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